Glos blockiert CO2-basierte Kfz-Steuer und damit Innovationen bei Spritspartechniken. BUND will schadstoffärmste Pkw von Steuer befreien

Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) vorgeworfen, jeden vernünftigen Ansatz für Klimaschutzmaßnahmen zu blockieren. Die von Glos geforderte Verschiebung der Reform der Kfz-Steuer sei völlig inakzeptabel und verzögere dringend notwendige Spritspar-Innovationen bei den Pkw. Kanzlerin Merkel und das Bundeskabinett müssten dieses Ansinnen bei ihren Beratungen zum geplanten Klimaschutzpaket in der kommenden Woche zurückweisen.

„Bundeswirtschaftminister Glos darf das längst überfällige Vorhaben, die Steuersätze für Autos an die Höhe ihres Kohlendioxidausstoßes zu knüpfen, nicht länger blockieren", sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND. „Wir brauchen endlich Nägel mit Köpfen. Eine radikal vereinfachte Kfz-Steuer, deren Höhe vom CO2-Ausstoß abhängt, wird eine hohe Lenkungswirkung bei der Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge haben und den Klimaschutz entscheidend voranbringen."

Der BUND will neue Pkw ganz von der Steuer befreien, wenn deren Kohlendioxid-Ausstoß unter 100 Gramm CO2 pro Kilometer liegt. Für ältere Autos soll es keine Änderungen geben. Im Gegensatz zum bisherigen Vorschlag der Bundesregierung für die CO2-bezogene Kfz-Steuer sollen die sparsamsten Neufahrzeuge nach Ansicht des BUND stärker entlastet und weniger sparsame mit zunehmendem Spritverbrauch höher besteuert werden. Die in der EU künftig geltenden Grenzwerte für den Stickoxidausstoß von Pkw sollen ebenfalls einbezogen werden.

BUND-Verkehrsexperte Werner Reh: „Gewinnen würden die sparsamen und sauberen, verlieren die viele Schadstoffe ausstoßenden und Sprit fressenden Autos. Je sauberer ein Auto ist, umso günstiger muss sein Steuertarif sein. Je klima- und gesundheitsschädlicher die Fahrzeugmotorisierung ausfällt, desto höher sollten die Steuern ausfallen. Ein solches Steuersystem wird nicht nur das Kaufverhalten beeinflussen sondern auch für mehr Umweltschutz-Innovationen bei den Pkw-Herstellern sorgen."

Eine ausführliche Darstellung der vom BUND vorgeschlagenen CO2-basierten Kfz-Steuer finden Sie im Internet unter: http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/verkehr/autoverkehr/20080508_verkehr_kfzsteuerreform_hintergrundpapier.pdf