Saale-Elbe-Kanal ist wirtschaftlich und ökologisch unsinnig. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee muss Planung stoppen

Magdeburg/Berlin: Der vom Bundesverkehrsministerium und dem Land Sachsen-Anhalt geplante Saale-Elbe-Kanal, dessen Einwendungsfrist im laufenden Raumordnungsverfahren am 6. Juni abläuft, ist nach eingehender Bewertung durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) weder wirtschaftlich noch ökologisch zu rechtfertigen. Derzeit ist das Projekt mit 80 Millionen Euro als „vordringliches Projekt" im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt.

Ein heute vorgestelltes Gutachten des vom BUND beauftragten Wirtschaftswissenschaftlers Hans-Ulrich Zabel von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg belege, dass der vorgesehene Bau des Saalekanals nicht nur aus ökologischer Perspektive äußerst risikoreich, sondern insbesondere aus ökonomischer Sicht mit unvertretbar hohen Kosten und nur marginalem Nutzen verbunden sei. Damit sei klar, so der BUND, dass die bisherigen äußerst unrealistischen Annahmen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des geplanten Kanals zu revidieren sind.

Die bisherigen Planungen für den Saale-Elbe-Kanal gehen von einem amtlichen Nutzen-Kosten-Verhältnis von 2,3 aus. Das Zabel-Gutachten kommt auf ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von nur noch 0,69. Ein derart geringer Nutzen im Vergleich zu den hohen Kosten zwinge das Bundesverkehrsministerium dazu, das Projekt Saale-Elbe-Kanal umgehend zu stoppen, so der BUND. Sollte das nicht passieren, werde der Umweltverband den Bundesrechnungshof einschalten und die Verschwendung der Steuergelder anprangern. Allein für die Planung sind nach Angaben des BUND rund zehn Millionen Euro veranschlagt.

Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: „Das von uns vorgelegte Gutachten weist nach, dass die Kosten des geplanten Kanalbaus einen möglichen Nutzen bei weitem übertreffen. Bundesverkehrsminister Tiefensee muss das Projekt endlich beerdigen. Die Träume mancher Wasserstraßenbauer haben sich als das erwiesen, was sie sind: unwirtschaftliche und unsinnige Luftschlösser." Es sei an der Zeit, die für den Wasserstraßenausbau zuständigen Behörden neu zu orientieren, sagte Weiger. Auch dafür liege die Verantwortung beim Bundesverkehrsminister. Anstatt die Kanalisierung der letzten naturnahen Flüsse zu planen, sollten die Wasserstraßenbehörden am Auenschutz und an Maßnahmen zum ökologischen Hochwasserschutz mitarbeiten.

Der Umweltverband forderte zudem den sachsen-anhaltischen Landesverkehrsminister Karl-Heinz Daehre auf, seine Ankündigung einer unabhängigen Prüfung umzusetzen und die Ergebnisse der Zabel-Studie zu akzeptieren.